Dezember, 2022 - Peter K.

Einführung
Heute gibt es viele Menschen, die glauben, dass autoritäre Systeme den westlichen Demokratien überlegen seien. Allen voran behauptet dies Chinas Machthaber Xi Jinping. Seiner Auffassung nach sind Demokratien schwach und den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts nicht gewachsen.
Xi und andere kluge Menschen begründen dies mit der Tatsache, dass die Komplexität der Welt im 21. Jahrhundert offensichtlich immer mehr zunimmt und demokratische Prozesse viel zu langsam sind, um auf diese Komplexität adäquat reagieren zu können.
Zweifellos ist der Aufstieg Chinas in den letzten 30 Jahren ein beeindruckendes Beispiel dafür, wie erfolgreich ein autoritäres System sein kann.
Aber Xi Jinping irrt.
An dieser Stelle sei ein Leitsatz der Kybernetik herangezogen: Steigende Komplexität lässt sich nur durch höhere Variabilität lösen.
Ich möchte das am einfachen Beispiel einer Straßenkreuzung erklären. Bei wenig Verkehr reicht die einfache Regel rechts-vor-links. Nimmt der Verkehr zu, steigt die Komplexität und eine Ampel wird installiert. Variabilität wird in Regeln gezwängt. Bei noch mehr Verkehr wird die Kreuzung umgebaut und zusätzlich eine Linksabbiegerampel installiert usw. Die Komplexität wird in immer engere Regeln gezwängt und trotzdem kommt es zu mehr Stau. Wie löst man das Problem?
Indem man eine höhere Variabilität schafft und einen Kreisverkehr baut. Dort können theoretisch alle Fahrzeuge von allen Seiten gleichzeitig hineinfahren und an jeder beliebigen Stelle wieder rausfahren. Kreisverkehre sind eine genial einfache Lösung mit hoher Anpassungsfähigkeit und Flexibilität.
Warum Demokratien aber in Flexibilität, Variabilität und Anpassungsfähigkeit autoritären Regierungsformen überlegen sind und wie das mit der Entstehung der Demokratie zusammenhängt, möchte ich im Folgenden ausführen.

Die Gefahren absoluter Macht
Wenn eine Erkenntnis über Herrschaft für alle Zeiten und alle Kulturen richtig sein dürfte, dann ist es die Aussage von Lord Acton: „Macht korrumpiert. Absolute Macht korrumpiert absolut.“

Anders gesagt: Macht steigt dem Menschen zu Kopf, egal wie sehr ein Alleinherrscher versucht, sich davor zu schützen. Trotz aller moralischen Appelle an die Herrscher, trotz aller Versuche, ‚gute Könige‘ zu erziehen, trotz des flehentlich erbetenen Beistand Gottes, trotz aller Versuche Herrscher strukturell zu verbessern, etwa durch Versuche römischer Kaiser geeignete Nachfolger durch Adoption ins Amt zu bringen, bleibt gute Herrschaft, selbst in demokratischen Ländern, immer ein Produkt des Zufalls, wie man an Donald Trump und Boris Johnson sehen kann.

Nicht nur in der Vergangenheit war es also Glück oder Pech, ob man einen guten oder einen schlechten König bekam und für die Zeitgenossen waren die ‚guten‘ Könige oft gar nicht so gut. Friedrich II, der erst von den nachfolgenden Generationen zum ‚Großen‘ gemacht wurde, starb nach 46 Jahren Regierungszeit und seine Untertanen waren erleichtert, weil sie endlich einen neuen Herrscher bekamen und sich Verbesserungen erhofften, denn nach Friedrichs II stürmischen und kriegerischen Anfangsjahren war seine Regierung mehr und mehr erstarrt. Die Zeit drehte sich weiter, aber Reformen blieben aus.

Die Hoffnung auf Reformen durch den Nachfolger von Friedrich dem Großen erfüllten sich nicht, denn Friedrich-Wilhelm II war ein schwacher Monarch. Also musste das Volk weitere elf Jahre warten, bis auch dieser König starb und einen preußischen König später kam Napoleon, der alles in Europa umwarf und dadurch die in Preußen dringend notwendigen Hardenberg/Steinschen Reformen ermöglichte.

Reformen durch Tod
Veränderungen und wichtige Reformen finden in Autokratien, Diktaturen, Monarchien, Sultanaten etc. nahezu ausschließlich durch den Tod eines Herrschers, durch verlorene Kriege oder auf Grund von Aufständen statt, wobei die erfolgreichen Aufstände meistens mit der Beseitigung des Herrschers einhergehen. Wenn man aber auf den Tod des Herrschers warten muss, kommt es zu politischem Stillstand, wenn er lange lebt.

Ludwig XIV regierte 72 Jahre, Kaiser Franz-Joseph von Österreich immerhin 68 Jahre. Sie sind europäische Beispiele, die einen gewaltigen Reformstau hinterließen und deren Herrschaftssysteme nicht mehr lange überlebten. Das gleiche gilt für Sultan Abdul Hamid II, der 33 Jahre an der Macht blieb dessen osmanisches Reich kurze Zeit nach ihm unterging.

In all diesen Fällen (und vielen anderen mehr) wurden die nachfolgenden Reformen durch blutige Unruhen, Kriege oder Revolutionen erzwungen. Erneuerung kann in autoritären Systemen nur blutig oder im besseren Fall durch den Tod des Herrscher eingeleitet werden. Anders als Demokratien, wie sich am Beispiel Englands oder der Schweiz nachweisen lässt, sind autoritäre Systeme nicht in der Lage, sich selbst zu erneuern.

In der Konsequenz bedeutet das, dass für Reformen in autoritären Systemen der Herrscher sterben muss. So war es auch in China. Erst als Mao Zedong 1976 nach 27 Jahren Herrschaft starb, konnte sein Nachfolger Deng Xiaoping China reformieren, die schlimmsten Auswüchse von Maos Herrschaft beenden, das Volk satt machen und nicht zuletzt Chinas Weg zur Weltmacht ebnen.

Wenn ein Herrscherwechsel nicht durch Aufstände erzwungen wird, lässt er sich am einfachsten erreichen, indem man den Herrscher (oder die Herrscherin) ermordet. Im Römischen Reich und bis ins späte Mittelalter war das eine in Europa verbreitete Methode, ebenso im osmanischen Reich und auch in China. Natürlich führten diese Herrscherwechsel nicht immer zu positiven Reformen, oft genug zum genauen Gegenteil, trotzdem hoffen auch heute viele, das Wladimir Putin durch einen Palastputsch zu Fall gebracht wird, weil sie erwarten, dass es dann besser werde. Das ist eine schöne, aber leider zweischneidige Hoffnung, weil es auch schlimmer werden kann.

Also: Reformen finden in autoritären Systemen – wenn überhaupt – nach Herrscherwechseln statt. Nur warum ist das so?

An dieser Stelle ist ein Blick in die menschliche Natur nötig.

Die menschliche Natur und die Zähigkeit von Ideen
Jeder Mensch wächst auf mit den Ideen seiner Zeit. Sie entstehen in einer hochkomplexen Melange von Genen, Physis, Familientraditionen, Erziehung, sozialem Umfeld, öffentlicher Meinung und Kultur. In dieser Melange entwickeln Menschen ihre Vorstellungen vom Menschen, vom Leben, vom Glauben, von der Gesellschaft usw. Diese Vorstellungen bleiben ein Leben lang relativ stabil, womit aber nicht gemeint ist, dass Menschen sich nicht vom Links- zum Rechtradikalen wandeln können, wie man es bei dem inzwischen rechtsradikalen Horst Mahler beobachten konnte. In so einem Fall ändern sich nur die vordergründigen Argumentationslinien, die einem dahinterliegendes Menschen- und Gesellschaftsbild übergestülpt werden.

Wie wenig sich eigene Ideen ändern, hat mich selbst sehr überrascht als ich zufällig eine meiner neuen Ideen fast wörtlich in einem alten Tagebucheintrag von vor 40 Jahren wiederfand.

Auch wenn man nicht immer vom Einzelfall auf das Allgemeine schließen sollte, so bleiben etablierte Ideen und Konzepte zäh. Das Gottesgnadentum schaffte es jahrhundertelang den Untertanen Sand in die Augen zu streuen, aber auch drei Generationen Sowjetbürger können von der Beharrlichkeit der Ideen ein Lied singen.

Alleinherrscher sind besonders gefährdet, an einmal festgelegten Konzepten festzuhalten, denn je länger sie regieren, desto mehr umgeben sie sich zunehmend mit Schmeichlern und Speichelleckern, die ihnen nach dem Mund reden und dafür sorgen, dass die Realität mehr und mehr ausgesperrt wird. Das Ergebnis eines solchen Prozesses lässt sich, soviel scheint klar, bei Wladimir Putin besichtigen, der zu Beginn seines Krieges gegen die Ukraine annahm, dass Kiew in wenigen Tagen fallen und die Bevölkerung ihn jubelnd begrüßen würde. Putin, seine Vasallen und seine Soldaten waren völlig überrascht, dass die Ukraine sich gegen ihren Untergang wehrt. Dieser Verlust von Realitätsbezug ist nicht nur typisch, sondern zwangsläufig für langlebige Herrscher, die in einer nie ganz zu verhindernden Blase leben.

Spätestens durch Kriege, Aufstände oder Verhaftung müssen langlebige Alleinherrscher feststellen, dass ihre alten Antworten und Ideen nicht mehr zu den Problemen und Fragen der Zeit passen. An dieser Stelle sei an Honecker, Gaddafi oder Ceaușescu, aber auch Gorbatschow oder Wiktor Janukowitsch erinnert. Ihr Antworten passten nicht mehr zur neuen Zeit und ihre Herrschaft wurde mehr oder weniger brutal beendet. Wie gesagt, Erneuerung tritt bei autoritären Systemen bestenfalls ein, wenn die Herrscher abtreten.

Max Planck hat – bezogen auf Naturwissenschaften – sinngemäß formuliert: Neue Wahrheiten triumphieren nie, ihre Gegner sterben nur aus.[i] Man kann dasselbe auch bei politischen und gesellschaftlichen Maximen beobachten.

So war z.B. Wandel durch Handel seit den 70er Jahren deutsche Staatsräson. Obwohl die Zeichen spätestens seit der russischen Annexion der Krim 2014 überdeutlich wurden, dass diese Maxime keine Gültigkeit mehr hat, wurden diese Widersprüche schlicht und ergreifend ignoriert und erst nach dem Beginn des Angriffskrieges gegen die Ukraine hat man erkannt, dass Wandel durch Handel nicht mehr passt. Das ist sowohl tragisch als auch menschlich, denn Krieg ist eine Antwort auf nicht beachtete oder falsch beantwortete Probleme.

Zusammenfassend lässt sich festhalten: Menschen und Gesellschaften sind träge, wenn es darum geht beim Denken die Richtung zu ändern und auf die Fragen von heute neue Antworten zu geben.

Es gibt zwei grundsätzliche Probleme von Herrschaft

– Die Korrumpierbarkeit der Macht,
– Gute und schlechte Herrschaft als Zufallsprodukt,

und ein zusätzliches für autoritäre Herrschaft

– Seltene Machtwechsel.

Die Fragen, die sich unsere klugen Vorfahren über Jahrhunderte also immer wieder stellten, lauteten salopp formuliert:

– Wie kann man Macht so gestalten, dass sie nicht absolut korrumpiert werden kann?

– Wie kann man schlechte Herrschaft friedlich beenden?

– Wie kann man der Erneuerung eine Chance geben?

Demokratie als Lösung
Diese Fragen sind nicht trivial, wenn man daran denkt, dass Menschen jahrhundertelang annahmen, dass Herrscher von Gott eingesetzt werden.

Anders als in allen anderen Regionen der Welt, gab es in Europa demokratische Vorbilder. Die antiken griechischen Stadtstaaten waren zwar keine Demokratien im heutigen Sinne, aber es gab ein Mitbestimmungsrecht von ausgewählten Bürgern. Im römischen Reich setzte sich diese Tradition fort und die Wahl von Kaisern, Königen, Fürsten, Äbten, Bürgermeistern usw. zieht sich mehr oder weniger kontinuierlich durch große Teile der europäischen Geschichte.

Das älteste und durchgängigste Wahlverfahren einer „Regierung“ ist übrigens die Papstwahl, wobei sich allerdings dieselben o.g. Fragen stellen. Beim Papst wird seit längerem das Problem zu seltener Machtwechsel dadurch gelöst, dass man überwiegend alte Männer zu Päpsten wählt. Deren Regierungszeit ist durch ihre Lebenszeit natürlich begrenzt. Das ist eine durchaus pragmatische Methode zur Lösung, die aber gleichzeitig eine ganze Reihe anderer Fragen aufwirft.

Um auf die demokratische Entwicklung Europas zurückzukommen, muss man außerdem festhalten, dass es dort seit dem frühen Mittelalter eine Dichotomie der Macht gab. Um zwei bedeutende Machtzentren kreiste Europa: den Papst und den Kaiser. In einem jahrhundertelangen Wechselspiel der Kräfte und Allianzen brauchten beide Seiten Verbündete. Adel, Klerus und Bürger nutzten das sich stetig verändernde Machtgefüge dazu, sich mehr Freiheit und Unabhängigkeit zu verschaffen.

In diesem Spannungsfeld von institutionellen Wahlen auf der einen und Allianzen mit den beiden Machtzentren auf der anderen Seite entstanden die Ideen der Demokratie.

Natürlich war das ein langer Prozess. Gewaltenteilung lässt sich nicht per Gesetz dekretieren, denn alle Seiten, Regierende und Regierte müssen bereit sein, sich dem Ergebnis zu unterwerfen. Ebenso muss eine Gesellschaft lernen, abweichende Meinungen auszuhalten und sich einer Mehrheit, innerhalb definierter Leitplanken, unterzuordnen. Winston Churchill hat das auf den Punkt gebracht: „Demokratie ist die Notwendigkeit, sich gelegentlich den Ansichten anderer Leute zu beugen“. Es braucht Generationen, um dieses gemeinsame Verständnis zu entwickeln, aber es kann funktionieren, wie man nicht nur in Europa, sondern auch an Indien, Taiwan, Korea und in Teilen Afrikas sieht.

Demokratie ist fürwahr keine perfekte Lösung. Der bereits erwähnte Winston Churchill hat es in einem Bonmot auf den Punkt gebracht: „Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen, abgesehen von all den anderen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert wurden.“ Die USA und auch Großbritannien haben Verfassungen, die recht alt sind und wohl einer Generalüberholung bedürften. Wahrscheinlich wird auch die heutige deutsche Verfassung in 200 Jahren nicht mehr dem Stand der Zeit entsprechen. Deshalb waren die Gründerväter und -mütter des Grundgesetzes so klug, nur die ersten 20 Artikel zu den sogenannten ‚Ewigkeitsartikeln‘ zu erklären.

Demokratie ist anders gesagt, eine pragmatische Form der Organisation eines Staates, die auf der Erkenntnis aufbaut, dass Macht auf Dauer verliehen nicht nur schädlich, sondern höchst gefährlich ist und dass Diskurs nicht immer, aber auf Dauer, die besseren Lösungen hervorbringt.

Damit unterscheidet sich Demokratie von autoritären Regierungsformen. Weil Probleme sich in aller Regel besser durch Diskurs lösen lassen, wurde der Diskurs in der Demokratie institutionalisiert. Natürlich entstehen auch in Demokratien Dummheiten, aber dann gibt es nach einiger Zeit Wahlen, um dem Volk die Gelegenheit zu geben, seine Meinung kund zu tun und zu entscheiden: „Mit Euch nicht mehr. Ihr bringt es nicht.“ So kann das politische System vom Volk in vergleichsweise kurzen Abständen zu Kurskorrekturen gezwungen werden. Unzufriedenheit wird kanalisiert. Dadurch werden nebenbei auch Revolutionen verhindert. Zwar gibt es auch in Demokratien Unruhen, aber keine systemstürzenden Revolutionen. Die sogenannte 68er Revolution hat, obwohl so genannt, lediglich die kulturellen, nie aber die strukturellen Grundfeste der Bundesrepublik (oder anderer Länder) ins Wanken gebracht.

Außerdem ist Demokratie durch die oben beschriebenen Merkmale ein zwar langsamer, aber mal mehr mal weniger dynamischer Problemlösungsprozess. Selbst auf kurze Sicht kann sich eine Regierung nicht erlauben, gravierende Probleme dauerhaft zu ignorieren.

Vorteil und Gefahr autoritärer Herrschaft
Das Problem von Demokratien ist allerdings, dass demokratische Lösungen oft unerträglich lange dauern. Hier sind Alleinherrscher im Vorteil. Sie brauchen sich nicht an das ganze umständliche, gelegentlich unverständliche demokratische Procedere zu halten, sondern sie dekretieren und es wird auf Gedeih und Verderb umgesetzt. Wenn sie Glück haben, treffen sie den Nerv der Bevölkerung. Gelingt das, erscheinen sie unglaublich attraktiv!

Deng Xiaoping ist so ein Beispiel, wobei man nicht vergessen darf, dass er später den Erfolg seiner Reformen mit dem Blut seiner Studenten bezahlen ließ.

Grundsätzlich gilt aber: Bleibt ein Herrscher lange an der Macht, erlischt der Reformschwung des Anfangs und es kommt, früher oder später, zu einer Agonie des Systems. Der Versuch, diese Agonie zu stabilisieren, erfolgt entweder durch ideologische Phrasen oder durch Krieg. Phrasen sind ein Kitt, der nicht lange hält, Krieg bringt Unglück über die Völker.

In diesem Sinne noch ein Wort zu China. China wurde 27 Jahre lang von Mao Zedong aufs brutalste beherrscht. Danach regierte Deng Xiaoping, der nicht nur tiefgreifende wirtschaftliche Reformen einleitete und einen Aufstand seines Volkes niederschlug, sondern auch die Klugheit besaß, die Gefahr absoluter Macht zu erkennen. Deshalb hat er, in Kenntnis der menschlichen Natur, die Amtszeiten für den Präsidenten auf zwei beschränkt.

Diese weise Regelung hat Xi Jinping abgeschafft.

Für China und die Welt verspricht das nichts Gutes.

[i] Korrekt: „Die Wahrheit triumphiert nie, Ihre Gegner sterben nur aus.“
Oder in der längeren Version:
„Eine neue wissenschaftliche Wahrheit pflegt sich nicht in der Weise durchzusetzen, daß ihre Gegner überzeugt werden und sich als belehrt erklären, sondern vielmehr dadurch, daß ihre Gegner allmählich aussterben und daß die heranwachsende Generation von vornherein mit der Wahrheit vertraut gemacht ist.“ — Max Planck deutscher Physiker 1858 – 1947