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Das Wunder der Demokratie

Dieses Jahr habe ich statt einer Weinachtswundergeschichte ein kleines Essay, aber auch über ein Wunder geschrieben.
Es ist die Antwort auf die Aussage eines Freundes und daher als offener Brief geschrieben.

Berlin den 9.12.2022

Lieber Freund,

Du hast einmal gesagt, dass eines Tages das chinesische System dem Unsrigen überlegen sein wird. Zuerst habe ich Dir zugestimmt, aber nach einigem Nachdenken, sehe ich das anders. Das möchte ich begründen.

Wenn eine Erkenntnis über Herrschaft für alle Zeiten und alle Kulturen richtig sein dürfte, dann ist es die Aussage von Lord Acton: „Macht korrumpiert. Absolute Macht korrumpiert absolut.“

Anders gesagt: Macht steigt dem Menschen zu Kopf, egal wie sehr ein Alleinherrscher sich davor zu schützen versucht. Trotz all dieser Versuche und trotz aller moralischen Appelle an die Herrscher, trotz aller Versuche durch richtige Erziehung ‚gute Könige‘ heranzuziehen, trotz des flehentlich erbetenen Beistand Gottes, blieb gute Herrschaft stets ein Produkt des Zufalls.

Es war also Glück oder Pech, ob man einen guten oder einen schlechten König bekam und für die Zeitgenossen waren die ‚guten‘ Könige oft gar nicht so gut. Friedrich II, der erst von den nachfolgenden Generationen zum ‚Großen‘ gemacht wurde, starb nach 46 Jahren Regierungszeit und seine Untertanen waren erleichtert, weil sie endlich einen neuen Herrscher bekamen und sich Verbesserungen erhofften, denn nach Friedrichs II stürmischen und kriegerischen Anfangsjahren war seine Regierung mehr und mehr erstarrt. Die Zeit drehte sich weiter, aber Reformen fanden nicht mehr statt.

Die Hoffnung auf Reformen durch den Nachfolger von Friedrich dem Großen erfüllten sich nicht, denn Friedrich-Wilhelm II war ein schwacher Monarch. Also musste das Volk wieder warten und einen preußischen König später kam Napoleon, der alles in Europa umwarf und dadurch in Preußen die dringend notwendigen Reformen ermöglichte (Hardenberg/Steinsche Reformen).

Veränderungen und wichtige Reformen finden in Diktaturen, Monarchien, Sultanaten etc. nur durch den Tod eines Herrschers, verlorene Kriege oder Aufstände statt, wobei die erfolgreichen Aufstände immer zur Beseitigung des Herrschers führen. Wenn man aber auf den Tod warten muss, kann es zu einem sehr langem politischen Stillstand kommen, dann nämlich, wenn ein Herrscher sehr lange lebt.

In der Konsequenz bedeutet das, dass für Reformen der Herrscher sterben muss. Das ließ sich am einfachsten erreichen, indem man den Herrscher (oder die Herrscherin) ermordet. Im Römischen Reich und bis ins späte Mittelalter war das eine verbreitete Methode, die allerdings selten aus ehrenwerten, politischen Absichten angewandt wurde.

Die Frage ist: Warum erfolgen Reformen frühestens mit einem Herrscherwechsel?

An dieser Stelle ist ein Blick in die menschliche Natur nötig. Wir wachsen auf mit den Ideen unserer Zeit. Sie entstehen aus einer hochkomplexen Melange von Genen, Familientradition, Erziehung, sozialem Umfeld und Kultur.  In dieser Melange entwickelt jeder Mensch seine Ideen und seine Vorstellungen vom Leben und die bleiben ein Leben lang hängen. Ich selber war beispielsweise sehr überrascht, als ich zufällig eine meiner ‚innovativen‘ Ideen von heute, haargenau in einem alten Tagebucheintrag von vor 45 Jahren wiederfand. Auch wenn man nicht immer vom Einzelfall auf das Allgemeine schließen sollte, so bleiben Ideen und Konzepte zäh und das gilt auch und noch mehr für Alleinherrscher. Irgendwann passen alte Antworten (=Ideen) nicht mehr zu den Problemen und Fragen der Zeit.

Das gilt nicht nur für Personen, sondern auch für Gesellschaften. So war z.B. Wandel durch Handel seit den 70er Jahren deutsche Staatsräson. Obwohl die Zeichen spätestens seit der russischen Annexion der Krim 2014 überdeutlich wurden, wurden sie schlicht und ergreifend ignoriert und erst nach dem Beginn des Krieges gegen die Ukraine hat man erkannt, dass dies nicht mehr passt. Das ist sowohl tragisch als auch menschlich, denn Krieg, Aufstand oder Revolution ist die Antwort auf nicht beachtete und darum ungelöste Probleme.

Halten wir also fest: Menschen und Gesellschaften sind träge, wenn es darum geht beim Denken die Richtung zu ändern und auf die Fragen von heute passen die Antworten von Gestern nicht mehr.

Es gibt also drei Probleme absolutistischer Herrschaft:

Die absolute Korrumpierbarkeit der Macht.
Gute oder schlechte Herrschaft als Zufallsprodukt.
(Relativ) Seltene Machtwechsel.

Die Fragen, die sich unsere klugen Vorfahren über Jahrhunderte also immer wieder stellten, lauteten salopp formuliert:

Wie kann man Macht so gestalten, dass sie nicht absolut korrumpiert?
Wie kann man für gute Herrschaft sorgen?
Wie kann man schlechte Herrschaft frühzeitig beenden?

Diese Fragen sind nicht trivial, wenn man daran denkt, dass Menschen jahrhundertelang annahmen, dass Könige von Gott eingesetzt werden.

Anders als in anderen Regionen der Welt gab es in Europa Vorbilder in der Antike. Die griechischen Stadtstaaten waren zwar keine Demokratien in unserem heutigen Sinne, aber es gab ein Mitbestimmungsrecht von ausgewählten Bürgern. Beim römischen Reich setzte sich diese Tradition  fort und die Wahl von Kaisern, Königen, Fürsten, Äbten, Bürgermeistern usw. zieht sich mehr oder weniger kontinuierlich durch große Teile der europäischen Geschichte. Das älteste und durchgängigste Wahlverfahren einer „Regierung“ ist übrigens die Papstwahl, wo sich allerdings dieselben o.g. Fragen stellen. Beim Papst wird seit längerem das Problem zu seltener Machtwechsel dadurch gelöst, dass man überwiegend alte Männer zu Päpsten wählt. Deren Regierungszeit ist durch ihre Lebenszeit natürlich begrenzt. Das ist eine durchaus pragmatische Methode zur Lösung des Problems, die aber gleichzeitig eine ganze Reihe anderer Probleme aufwirft.

Um auf Europa zurückzukommen, muss man außerdem festhalten, dass es hier seit dem frühen Mittelalter eine Dichotomie der Macht gab. Um zwei bedeutende Machtzentren kreiste Europa, den Papst und den Kaiser. In einen jahrhundertelangen Wechselspiel der Kräfte und Allianzen brauchten beide Verbündete. Adel, Klerus und Bürger nutzten das stetig wechselnde Machtgefüge dazu, sich mehr Freiheiten und Unabhängigkeit zu verschaffen.

In diesem Spannungsfeld von institutionellen Wahlen auf der einen und Allianzen mit den beiden Machtzentren auf der anderen Seite entstanden die Ideen der Demokratie.

Natürlich war das ein langer Prozess. Gewaltenteilung  lässt sich nicht einfach per Gesetz dekretieren, denn alle Seiten, Regierende und Regierte müssen bereit sein, sich dem zu unterwerfen. Ebenso muss eine Gesellschaft lernen, abweichende Meinungen auszuhalten und sich einer Mehrheit, innerhalb definierter Leitplanken, unterzuordnen. Es braucht Generationen um dieses gemeinsame Verständnis zu entwickeln, aber es kann funktionieren, wie man an Indien, Taiwan, Korea und auch in Teilen Afrikas sieht.

Demokratie ist fürwahr keine perfekte Lösung. Die USA und auch Großbritannien haben Verfassungen, die recht alt sind und einer Generalüberholung bedürften und wahrscheinlich wird auch die heutige deutsche Verfassung in 200 Jahren nicht mehr dem Stand der Zeit entsprechen. Deshalb waren die Gründerväter und -mütter des Grundgesetzes so klug, nur die ersten 20 Artikel zu den sogenannten Ewigkeitsartikeln zu erklären.

Demokratie ist anders gesagt, eine pragmatische Form der Organisation eines Staates, die auf der Erkenntnis aufbaut, dass Macht auf Dauer verliehen nicht nur schädlich, sondern höchst gefährlich ist und dass Diskurs nicht immer, aber auf Dauer, die besseren Lösungen hervorbringt.

Damit unterscheidet sich Demokratie von allen anderen Regierungsformen. Du weißt so gut wie ich, dass sich Probleme besser durch Diskurs lösen lassen und Demokratie ist institutionalisierter Diskurs. Im Diskurs entstehen die besten Ideen. Natürlich entstehen auch in Demokratien Dummheiten, aber dann gibt es nach einiger Zeit die Möglichkeit zu sagen: „Mit Euch nicht mehr. Ihr bringt es nicht.“ So wird das System zu Kurskorrekturen gezwungen.

Darüber hinaus verhindert Demokratie Revolutionen, denn die Mehrheit eines Volkes kann die Regierung in vergleichsweise kurzen Abständen abwählen. Unzufriedenheit wird so kanalisiert. Zwar gibt es auch in Demokratien Unruhen, aber keine systemstürzenden Revolutionen. Die sogenannte 68er Revolution hat, obwohl so genannt, lediglich die kulturellen, nie aber die strukturellen Grundfesten der Bundesrepublik (oder anderer Länder) ins Wanken gebracht.

Außerdem ist Demokratie durch die oben beschriebenen Merkmale ein zwar langsamer aber dauerhaft mal mehr mal weniger dynamischer Problemlösungsprozess. Selbst auf kurze Sicht kann sich eine Regierung nicht erlauben, gravierende Probleme dauerhaft zu ignorieren.

Das Problem der Demokratie ist allerdings, dass demokratische Lösungen oft unerträglich lange dauern. Hier sind Alleinherrscher im Vorteil. Sie brauchen sich nicht an dieses ganze umständliche, gelegentlich unverständliche Procedere zu halten, sondern sie dekretieren und es wird auf Gedeih und Verderb umgesetzt. Wenn sie Glück haben, treffen sie den Nerv der Bevölkerung und das macht ihre Attraktivität aus!

Leider erstarrt, wie oben beschrieben, dieser Schwung regelmäßig nach kurzer Zeit und dann kommt es früher oder später zu einer Agonie des Systems, das man dann versucht durch ideologische Phrasen oder durch Krieg zu stabilisieren. Das ist ein Kitt, der entweder nicht lange hält oder Unglück über die Völker bringt.

In diesem Sinne noch ein Wort zu China.

China hat den Weg des zaghaften Diskurses mittlerweile verlassen und schließlich den noch gravierenden Fehler begangen, die Amtszeitbeschränkung des Präsidenten abzuschaffen.

Für China wird das nicht gut enden.

Dein Freund Peter K.

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Eine Antwort auf „Das Wunder der Demokratie“

Spannender und inspirierender Artikel lieber Peter, ich genieße diese „big picture“ Perspektive und werde Deinen Artikel während der etwas ruhigeren Weihnachtszeit gern noch einmal lesen und weiterempfehlen. Alles Gute Dir! LG Anna

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